Nu is mal gut mit zensursula

Das ganze zensursula Theater dreht so langsam ein bisschen ab finde ich. Ich meine – macht Euch mal klar: da wird ein „Netzaufstand“ geprobt und es wird der SPD angedroht sie in einen „Sturm aus Scheisse“ zu schicken. Warum nochmal? Ach ja, weil die Koalition ein schlampiges Gesetz durchgedrückt hat das ungenügende Hindernisse für die Ansicht von Kinderpornographie im Netz einziehen will. Und weil damit de facto eine Art von Zensurinfrastruktur aufgebaut wird.

Versteht mich nicht falsch. Ich finde das auch schlimm. Und beschämend mit welch dreistem Populismus von der Leyen sich dieses wasserdichte Thema genommen hat um Ihren Wahlkampf damit zu pimpen. Und ich glaube auch, dass jedem Anschein von Zensur ein Riegel vorzuschieben ist.

Wie ich überraschend zum Europa-Skeptiker wurde in den letzten Tagen

Ich gehöre an sich zu denen, die immer schon für Europa waren. Aus einem Reflex heraus. Weil eine andere Option nicht denkbar war. Weil die CSU dagegen war und Merkel nur privilegierte Partnerschaften anbot. usw.
Ich glaube das ist bei vielen so. Man ist froh, dass die Zeit der Nationalstaaten vorbei zu sein scheint und die ganze europäische Einigung ist ja auch ein Prozess von höchster historischer Bedeutung. Ausserdem hat man die Hoffnung, dass Europa Annehmlichkeiten bringt zu denen letztlich auch gehört, dass es immer so chaotisch und multilateral bleiben wird, dass eine gemeinsame Armee und eine irgendwie konzentriert kriegerische Strategie einfach unerreichbar scheinen.
Aber es war schon auch die Idee ein demokratisch legitimiertes europäisches Parlament (oder eine Kommission, egal) zu haben das den nationalen Parlamenten Einhalt gebietet und eben die europäische Idee vertritt und vorantreibt.
(das war übrigens der einzige Moment überhaupt wo ich den Kohl mal sympathisch fand weil er extrem konsequent für Europa gesprochen und gearbeitet hat)
Kritik an Europa und den idiotischen Vorschriften und Normen die von dort kommen aber auch an den Subventionen usw. habe ich immer ins irgendwie CSU-nahe Lage gepackt und damit pauschal abgewiesen.
Das hat sich jetzt geändert.

Vorschläge für weitere Zensurmasssnahmen

Jetzt verfügt das von der Leyen Kontrollteam ja endlich über die begehrten Cisco-Router mit der hübschen Ajax Kontrolloberfläche. Wir wollen das zum Anlass nehmen gleich noch ein paar weitere Bereiche vorzuschlagen in denen die Software zum Schutz der unbescholtenen Bürger zügig eingesetzt werden sollte.

Ab heute ist dieses Blog politisch

Immer mal wieder kann man lesen, dass die deutsche Blogosphäre zu arm ist an politischen Blogs oder solchen die zumindest teilweise Stellung beziehen zu politischen Themen. Das stimmt ja auch. Jetzt bin ich nicht so vermessen zu glauben der kleine beimnollar blog könne das ändern. Aber ich werde dennoch eine Serie von Blogartikeln zum Wahljahr starten. Ich werde dabei meine eigene politische Meinungsentwicklung schildern bis zur Bundestagswahl am 27. September 2009.

Bevor ich auf die fast idealen Startbedingungen eingehe noch zwei Punkte die ich teilen möchte.